Öffentliche Sitzung des Landeswahlausschusses am 30. Juli 2021

HANNOVER. Am Freitag, dem 30. Juli 2021, findet um 10:00 Uhr im Sitzungsraum „Forum des Landtages“ des Niedersächsischen Landtages, Hannah-Arendt-Platz 1, 30159 Hannover, eine öffentliche Sitzung des Landeswahlausschusses statt. Zu der Sitzung hat jede bzw. jeder Zutritt. Der Zugang zum Sitzungsraum erfolgt über das Erweiterungsgebäude des Niedersächsischen Landtages, Leinstraße 30, 30159 Hannover. Auf die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe des § 3 der Niedersächsischen Verordnung zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 30.05.2021, zuletzt geändert durch Verordnung vom 15.07.2021, wird hingewiesen.

Gegenstand der Sitzung ist die Entscheidung über die Zulassung der Landeslisten für Niedersachsen bei der Bundestagswahl am 26. September 2021.

Folgende Parteien haben bis zum Termin 19. Juli 2021, 18:00 Uhr, Landeslisten eingereicht:

PARTEINAME (Kurzbezeichnung)

Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU)

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Freie Demokratische Partei (FDP)

Alternative für Deutschland (AfD)

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

DIE LINKE (DIE LINKE)

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)

FREIE WÄHLER Niedersachsen (FREIE WÄHLER)

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB)

V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)

Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.)

diePinken/BÜNDNIS21 (BÜNDNIS21)

Liberal-Konservative Reformer (LKR)

Partei der Humanisten (Die Humanisten)

Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei (Team Todenhöfer)

Volt Deutschland (Volt)

Der Landeswahlausschuss hat in der Sitzung zu prüfen, ob die eingereichten Wahlvorschläge den Anforderungen des Bundeswahlgesetzes entsprechen.

Am 30. Juli 2021 entscheiden außerdem die Kreiswahlausschüsse über die Zulassung der Wahlkreisbewerberinnen und Wahlkreisbewerber in den 30 niedersächsischen Bundestagswahlkreisen.